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Datenschutzrecht & die DSGVO – „Vor Gericht & auf hoher See …“

Datenschutzrecht nach der EU-DSGVO

 

Am 25.05.2018 ist es soweit. Ab dem Tag gilt die EU-DSGVO (DSGVO) auch in Deutschland unmittelbar. Unternehmen sollten auf die damit einhergehenden Veränderungen im Datenschutzrecht, insbesondere den Verschärfungen sowie der eingeführten Rechenschaftspflicht, vorbereitet sein.

Datenschutzbeauftragter – Folgen der unterlassenen oder fehlerhaften Bestellung

Gepostet von am 11:03 in Alltagsfragen, Datenschutz im Unternehmen, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Fragen zum Datenschutz | 0 comments

Datenschutzbeauftragter – Folgen der unterlassenen oder fehlerhaften Bestellung

Was passiert, wenn man trotz Bestellungspflicht keinen Datenschutzbeauftragten hat? – Hilfe im DatenschutzViele Unternehmen in Deutschland werden zwingend einen Datenschutzbeauftragten bestellen und der zuständigen Aufsichtsbehörde melden müssen. Die Bestellung kann sowohl durch einen internen Datenschutzbeauftragten oder aber auch durch einen externen Datenschutzbeauftragten gewährleistet werden.  Bestellungspflicht eines Datenschutzbeauftragten, die 10-Personen-Regel:Grob gesagt, gilt hier neben anderen Voraussetzungen des Art....

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Hilfe im Datenschutz (DSGVO etc.)

Gepostet von am 11:40 in Anwaltstelefon, Datenschutz im Unternehmen, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Fragen zum Datenschutz, Telefon Anwalt, Telefon Rechtsanwalt, Telefonische Rechtsberatung vom Rechtsanwalt | 0 comments

Hilfe im Datenschutz (DSGVO etc.)

Telefonische Rechtsberatung im Datenschutz (DSGVO und BDSG):Hilfe im Datenschutz und bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung im Unternehmen.Hilfe im Datenschutz: Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist zwischenzeitlich fast 1 Jahr innerhalb der gesamten Europäischen Union (EU) verbindlich geworden. Doch tun sich nach wie vor viele Unternehmen in der Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben schwer. Gerade die kleineren und mittelständischen Unternehmen haben hierbei noch Unsicherheiten und Probleme.  Das beginnt bereits bei...

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Besondere personenbezogene Daten – Fragen zum Datenschutz

Gepostet von am 12:23 in Alltagsfragen, Datenschutz im Unternehmen, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Fragen zum Datenschutz, Internetrecht | 0 comments

Besondere personenbezogene Daten – Fragen zum Datenschutz

Besondere personenbezogene Daten. Was ist das? – Kurzreihe: Fragen zum DatenschutzBesondere personenbezogene Daten sind besonders sensible bzw. besonders schutzwürdige personenbezogene Daten. Was „normale“ personenbezogene Daten sind, hatte ich bereits in meinem kurzen Beitrag hierzu erläutert (vgl. Personenbezogene Daten. Was ist das?). Die Definition von besonderen personenbezogenen Daten findet sich in Art. 9 der Datenschutzgrundverordnung  (DSGVO), weshalb diese auch gerne „Artikel 9er Daten“ genannt werden....

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Personenbezogene Daten. Was ist das?

Gepostet von am 17:49 in Alltagsfragen, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO) | 0 comments

Personenbezogene Daten. Was ist das?

Was sind eigentlich personenbezogene Daten? – Alltagsfragen zum DatenschutzWas genau personenbezogene Daten sind, ist in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) legal definiert, d.h. es findet sich bereits in der DSGVO selbst eine Definition hierzu. Diese findet sich in Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Danach heißt es: „Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:“personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden: „betroffene Person“)...

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DSGVO steht Auskünften über Mitgesellschafter nicht entgegen (OLG München, Urt. v. 16.01.2019, Az. 7 U 342/18)

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DSGVO steht Auskünften über Mitgesellschafter nicht entgegen (OLG München, Urt. v. 16.01.2019, Az. 7 U 342/18)

Die DSGVO steht Auskünften über Mitgesellschafter nicht entgegen.Nach einer relativ aktuellen Entscheidung des OLG München aus Januar 2019 können Auskünfte zu Mitgesellschaftern seitens der Gesellschaft (hier eine Fondsgesellschaft) nicht aus Gründen des Datenschutzes und der DSGVO abgelehnt werden. Hintergrund der Entscheidung war, dass im Rahmen einer Fondsgesellschaft ein Gesellschafter Auskünfte zu anderen Mitgesellschaftern von der Fondsgesellschaft begehrte. Die Fondsgesellschaft lehnte das u.a. wegen der neuen datenschutzrechtlichen...

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Datenschutzerklärung benötigt? Braucht eine Website eine Datenschutzerklärung?

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Datenschutzerklärung benötigt? Braucht eine Website eine Datenschutzerklärung?

Braucht eine Website / Homepage eine Datenschutzerklärung? – Kurzreihe: Alltagsfragen aus dem DatenschutzFrage zum Datenschutz Nr. 2Typische Antwort des Juristen: Es kommt drauf an. Datenschutzerklärungen bei privaten Websites / Homepages:Genauso wie private Homepages nicht der Impressumspflicht unterliegen, benötigen diese auch keine Datenschutzerklärung nach der DSGVO. Die DSGVO ist nämlich nach Art. 2 Abs. 2 b) DSGVO für Verarbeitungen personenbezogener Daten nicht anwendbar, wenn die Verarbeitung durch eine natürliche Person (also...

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Gilt die DSGVO auch für personenbezogene Daten von Verstorbenen? Alltagsfragen aus dem Datenschutz.

Gepostet von am 23:23 in Alltagsfragen, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO) | 0 comments

Gilt die DSGVO auch für personenbezogene Daten von Verstorbenen? Alltagsfragen aus dem Datenschutz.

Gilt die DSGVO auch für Verstorbene und Tote? – Kurzreihe: Alltagsfragen aus dem DatenschutzEinleitung zur Kurzreihe:Als Anwalt und Datenschutzbeauftragter werde ich immer wieder auch mit einfachen Fragen Rund um das Thema Datenschutz und Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) konfrontiert. So stehe ich beispielsweise Seminaranbietern zur Ausbildung von Datenschutzbeauftragten / externen Datenschutzbeauftragten beratend zur Seite und beantworte Fragen von Kursteilnehmern und ausgebildeten Datenschutzbeauftragten.Jede Frage, die an mich...

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Update Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig? Eine Kurzübersicht der Rechtsprechung

Gepostet von am 10:42 in Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Urteile, Wettbewerbsrecht | 0 comments

Update Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig? Eine Kurzübersicht der Rechtsprechung

Sind Verstöße gegen die DSGVO durch Wettbewerber abmahnfähig?Ob Verstöße gegen die DSGVO durch Wettbewerber abgemahnt werden können, ist umstritten. Selbst die Rechtsprechung ist sich bisher uneins. Diese Kurzübersicht soll einen ersten Überblick über die hierzu bisher getroffenen Gerichtsentscheidungen aufzeigen. Folgende Gerichte haben entschieden, dass Verstöße gegen die DSGVO von Wettbewerbern / Mitbewerbern abgemahnt werden können:LG Würzburg (Beschluss v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18)OLG Hamburg (Urteil v. 25.10.2018, Az.: 3 U...

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Kurzmitteilung DSGVO Abmahnung Olga Levkovski

Gepostet von am 15:59 in Abmahnende Rechtsanwälte, Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Wettbewerbsrecht | 0 comments

Kurzmitteilung DSGVO Abmahnung Olga Levkovski

Kurzmitteilung DSGVO Abmahnung:DSGVO Abmahnung Olga Levkovski  Soeben berichtete mir ein Mandant von einer Abmahnung im Bereich der DSGVO, die er erhalten habe. Die Abmahnung sei anwaltlich im Namen von Frau Olga Levkovski ausgesprochen worden. Gegenstand des Abmahnschreibens sei ein Verstoß im Rahmen von Ebay Angeboten gegen die DSGVO, z.B. wegen fehlender Datenschutzerklärung und fehlenden Hinweisen auf die DSGVO. Ob Verstöße gegen die DSGVO überhaupt durch Wettbewerber abgemahnt werden können, ist derzeit in der Rechtsprechung noch...

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DSGVO abmahnfähig? LG Würzburg, LG Bochum & LG Wiesbaden

Gepostet von am 19:33 in Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Datenschutzrecht (EU-DSGVO), Wettbewerbsrecht | 0 comments

DSGVO abmahnfähig? LG Würzburg, LG Bochum & LG Wiesbaden

Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?Ist die DSGVO abmahnfähig? Updates hierzu siehe ganz unten auf dieser Seite!Seit der Verbindlichkeit der EU-DSGVO bzw. der DSGVO zum 25.05.2018 ist zwischenzeitlich einige Zeit vergangen. Die von vielen Personen befürchtete „große Abmahnwelle“ ist bisher jedenfalls ausgeblieben. Lediglich von vereinzelten Abmahnungen ist im Netz und den Medien zu lesen. Darunter scheinen teilweise jedoch auch etwas „ominöse“ DSGVO Abmahnungen zu sein. Mir persönlich sind bis heute keine...

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