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Am 25.05.2018 war es soweit. Ab dem Tag gilt die EU-DSGVO (DSGVO) auch in Deutschland unmittelbar. Unternehmen sollten auf die damit einhergehenden Veränderungen im Datenschutzrecht, insbesondere den Verschärfungen sowie der eingeführten Rechenschaftspflicht, vorbereitet sein.
Gilt die DSGVO auch für Verstorbene und Tote? – Kurzreihe: Alltagsfragen aus dem DatenschutzEinleitung zur Kurzreihe:Als Anwalt und Datenschutzbeauftragter werde ich immer wieder auch mit einfachen Fragen Rund um das Thema Datenschutz und Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) konfrontiert. So stehe ich beispielsweise Seminaranbietern zur Ausbildung von Datenschutzbeauftragten / externen Datenschutzbeauftragten beratend zur Seite und beantworte Fragen von Kursteilnehmern und ausgebildeten Datenschutzbeauftragten.Jede Frage, die an mich...
mehrSind Verstöße gegen die DSGVO durch Wettbewerber abmahnfähig?Ob Verstöße gegen die DSGVO durch Wettbewerber abgemahnt werden können, ist umstritten. Selbst die Rechtsprechung ist sich bisher uneins. Diese Kurzübersicht soll einen ersten Überblick über die hierzu bisher getroffenen Gerichtsentscheidungen aufzeigen. Folgende Gerichte haben entschieden, dass Verstöße gegen die DSGVO von Wettbewerbern / Mitbewerbern abgemahnt werden können:LG Würzburg (Beschluss v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18)OLG Hamburg (Urteil v. 25.10.2018, Az.: 3 U...
mehrKurzmitteilung DSGVO Abmahnung:DSGVO Abmahnung Olga Levkovski Soeben berichtete mir ein Mandant von einer Abmahnung im Bereich der DSGVO, die er erhalten habe. Die Abmahnung sei anwaltlich im Namen von Frau Olga Levkovski ausgesprochen worden. Gegenstand des Abmahnschreibens sei ein Verstoß im Rahmen von Ebay Angeboten gegen die DSGVO, z.B. wegen fehlender Datenschutzerklärung und fehlenden Hinweisen auf die DSGVO. Ob Verstöße gegen die DSGVO überhaupt durch Wettbewerber abgemahnt werden können, ist derzeit in der Rechtsprechung noch...
mehrSind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?Ist die DSGVO abmahnfähig? Updates hierzu siehe ganz unten auf dieser Seite!Seit der Verbindlichkeit der EU-DSGVO bzw. der DSGVO zum 25.05.2018 ist zwischenzeitlich einige Zeit vergangen. Die von vielen Personen befürchtete „große Abmahnwelle“ ist bisher jedenfalls ausgeblieben. Lediglich von vereinzelten Abmahnungen ist im Netz und den Medien zu lesen. Darunter scheinen teilweise jedoch auch etwas „ominöse“ DSGVO Abmahnungen zu sein. Mir persönlich sind bis heute keine...
mehrDie DAZ Datenschutzauskunfts-Zentrale versendet TrickformulareDAZ Datenschutzauskunfts-Zentrale Ltd. (Malta): Vorsicht vor den Trickformularen der sogenannten DAZ Datenschutzauskunfts-Zentrale! Diese versendet derzeit mit der Formulierung „Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach der EU-DSGVO“ (meiner Ansicht nach) Trickformulare zum Abschluss teurer kostenpflichtiger Dienstleistungen. Pro Jahr sollen sich die Kosten auf netto 498,00 EUR belaufen und eine Laufzeit von 3 Jahren haben, mithin 1.494,00 EUR netto. Das Ganze...
mehrDatenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) – Datenschutz im Unternehmen Neue Datenschutzgrundverordnung: Was sich für Unternehmen ändertSeit dem 25. Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für alle EU-Mitgliedsländer verbindlich. Sie verpflichtet Unternehmen, die Generierung und Verarbeitung personenbezogener Daten nur noch entsprechend dem neuen verschärften Datenschutz vorzunehmen. Die neue DSGVO ersetzt die Datenschutzgesetze der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten fast vollständig. Neue DSGVO – eine Bestandsaufnahme Die...
mehrEU-DSGVO & Externer Datenschutzbeauftragter DSGVO: Externer Datenschutzbeauftragter bietet große VorteileDatenschutzbeauftragter & das „neue Datenschutzrecht“: Im Hinblick auf den nahenden Stichtag des 25.05.2018 besteht viel Unsicherheit, was das Thema Datenschutz angeht. Man hat den Eindruck, dass man sich hier wie „vor Gericht und auf hoher See“ in Gottes Hand“ befände. Insofern passt das hier verwendete Beitragsbild ganz gut.Viele Unternehmen haben sich nämlich bisher nur oberflächlich mit dem Thema...
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